Zoll registriert Anstieg bei Schwarzarbeit und vermehrte Verstöße gegen Mindestlohn

Die Deutsche Handwerks Zeitung (DHZ) weist im Beitrag vom 28. März 2019 darauf hin, dass 2018 mehr Fälle von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Mindestlohnverstößen aufgedeckt wurden, als noch ein Jahr zuvor. Bei den Verstößen gegen das Mindestlohngesetz sei die Zahl von 1.316 im Jahr 2015 auf 6.220 im Jahr 2018 gestiegen, so zitiert die DHZ das Bundesfinanzministerium. Weitere Verstöße habe es auch gegen die Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten gegeben.

Das Bundesfinanzministerium hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das vom Kabinett im Februar 2019 abgesegnet wurde. Der Kampf gegen illegale Beschäftigungen soll nun durch zusätzliche Kontrollrechte für den Zoll und eine deutliche personelle Aufstockung gelingen. Damit soll der Zoll für Fairness auf dem Arbeitsmarkt sorgen.

Dass sich Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und illegale Beschäftigungen letztlich nicht lohnen, zeigt die Bilanz der aufgedeckten Fälle: Von den 111.000 Ermittlungsverfahren, die die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im vergangenen Jahr eingeleitet hat, wurden mehr als 108.000 erfolgreich abgeschlossen. Insgesamt sind Freiheitsstrafen von 1.700 Jahren ausgesprochen worden.